• Das Problem mit den "Heißspornen" ist ein kulturelles, kein religiöses.

    Nein. Es hat schon etwas mit Religion zu tun, wesentlich mehr als mit Kultur. Der Hauptfaktor in der Radikalisierung junger Muslime, einschließlich Konvertierter, ist eher sozio-öknomischer Natur. Diese jungen Leute kommen aus wirtschaftlich schlecht stehenden Familien, zumeist sind sie Nachfahren von Gastarbeitern, denen niemals eine wirkliche Integration und damit die Möglichkeit zum wirtschaftlichen Aufstieg geboten wurde. In Deutschland hat sich die Situation da sehr verbessert, in anderen Ländern nicht, darum sind die Hotspots für Radikalisierung auch vor allem Belgien und Frankreich. Diese jungen Leute haben keine Aussicht auf ein besseres Leben, ihre Aussicht besteht darin, am unteren Ende der wirtschaftlichen Leiter zu stehen und als Fußabtreter für ziemlich viele andere Menschen zu dienen. Dazu kommt eine zumeist eher schlechte Bildung und dann kommen da Leute, die dir eine bessere Zukunft bieten. Und dank eines eher zerrütten Verhältnisses zu den religiösen Anführern in den Gemeinden, fällt es diesen Bauernfängern auch einfacher, ihre Interpretation des Islam als die einzig wahre im Kopf dieser jungen, beeinflussbaren Männer (und auch Frauen) zu pflanzen. Dieses Verhältnis taucht in Deutschland auch nicht so häufig auf wie in anderen Ländern, ein weiterer Grund warum auch unter anderem Großbritannien trotz eigentlich sehr guter Integrationsarbeit bezüglich Muslimen eine ziemlich hohe Rate an Radikalisierung hat, da die meisten Muslime bei uns im Gegensatz zum Rest von Westeuropa Türken und Kurden sind, nicht Araber oder Nordafrikaner. Die meisten Moschen in Deutschland werden nicht von der Krone Marokkos oder Saudi-Arabiens finanziert. Die meisten Geistlichen aus Marokko sprechen weder Franzöisch, noch Flämisch, noch richtig Englisch oder gar Deutsch, sie können keine vernünftige Verbindung zu ihrer Gemeinde aufbauen. Während die saudischen Geistlichen meistens die Sprachen können, aber genau diese radikale Interpretation des Islams verbreiten, auf der auch ISIS, al-qaida, die Talbian und alle anderen sunnitischen Terrororganisationen beruhen, was das Problem nur noch verstärkt.

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  • widerlich... jetzt hat kai diekman ein fake-interview mit böhmermann online gestellt und dieses mit nem schlechten photoshop bild versehen (wohl wissend, das böhmermann selbst keine dementi und ähnliches gerade abgibt, da er derzeit sich nicht online blicken lässt) und die vollpfosten fallen auch noch darauf rein. dabei ist der fake so offensichtlich, da es nicht mal eine (bild-)seite ist, sondern nur als facebooknachricht getippt wurde (und das bild, wenns auch als bildschlagzeile anmutet, kein logo der "zeitung" enthält) - noch dazu hat er die kommentare deaktiviert... ein einfach nur widerlicher mensch dieser kai diekmann...

  • Wer ist denn der Bekloppte jetzt schon wieder? Aber war klar, dass so etwas kommen muss: Erdogan ist Türke, daher bedeutet, dass wenn ein "Gutmensch" ihn kritisiert, er seinen unterschwelligen Rassismus rauslässt. Es geht nicht etwa um Erdogan als Person, nein, es muss natürlich um Erdogan als Türken gehen. So ein Schwachsinn. Aber diese Unterscheidung ist wahrscheinlich zu hoch für den werten Herren.

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  • Wer ist denn der Bekloppte jetzt schon wieder? Aber war klar, dass so etwas kommen muss: Erdogan ist Türke, daher bedeutet, dass wenn ein "Gutmensch" ihn kritisiert, er seinen unterschwelligen Rassismus rauslässt. Es geht nicht etwa um Erdogan als Person, nein, es muss natürlich um Erdogan als Türken gehen. So ein Schwachsinn. Aber diese Unterscheidung ist wahrscheinlich zu hoch für den werten Herren.

    Ja, wieso? Wenn man etwas Böses über Bibi Netanjahu sagt, dann ist man laut Henryk M. Broder ja schließlich auch ein Antisemit...


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  • Wenn man etwas Böses über Bibi Netanjahu sagt, dann ist man laut Henryk M. Broder ja schließlich auch ein Antisemit...

    Dass sollte ich gleich mal diesem jüdischen US-Komiker und diesem einen anderen, jüdischen US-Politiker sagen, ach, wie hießen die noch? Ach ja, Jon Stewart und Bernie Sanders, sind dann wohl auch Antisemiten.

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  • Dass sollte ich gleich mal diesem jüdischen US-Komiker und diesem einen anderen, jüdischen US-Politiker sagen, ach, wie hießen die noch? Ach ja, Jon Stewart und Bernie Sanders, sind dann wohl auch Antisemiten.

    Mel Brooks sagte zu seinen "Juden im Weltall" in History of the World einst, er sei Jude, er darf das. :D


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  • Das ZDF hat nun eine Stellungnahme veröffentlich

    Zitat


    Das ZDF hat heute von der durch die Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumten Möglichkeit einer Stellungnahme in dem Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann Gebrauch gemacht.
    Die Stellungnahme stützt sich auf eine Expertise der Kanzlei Redeker Sellner Dahs. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die in Rede stehende Sequenz einschließlich des so genannten "Schmähgedichts" rechtlich zulässig war und daher die Grenzen zur Strafbarkeit nicht überschritten worden sind.
    Die grundgesetzlich garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel, unabhängig davon, ob sie persönlichen oder allgemeinen geschmacklichen Vorstellungen entsprechen. Es liege im Wesen der Satire, durch gezielte Überzeichnungen, die auch darauf angelegt sind, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.
    Mit dem in eine satirische Gesamtdarstellung eingebetteten Gedicht hatte das "Neo Magazin Royale" die Debatte um die politische Diskussion über einen Satirebeitrag der Sendung "extra3" und die diesbezügliche Reaktion des türkischen Staatspräsidenten aufgegriffen. Dabei ging es nicht nur um eine satirische Auseinandersetzung mit dieser Reaktion und dem rechtlichen Begriff der Schmähkritik, sondern auch darum, die Rezeption solcher satirischer Stilmittel in der digitalen Medienöffentlichkeit zu thematisieren. Form und Inhalt des satirischen Beitrags zielten nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten, sondern bezweckten die kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen.
    Das ZDF hatte am Tag nach der Ausstrahlung entschieden, das umstrittene "Schmähgedicht" nicht mehr zu verbreiten, weil die Passage nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF entspricht. Dies ist jedoch von der strafrechtlichen Bewertung der in Rede stehenden Sequenz klar zu trennen.

  • Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen, möchte ich etwas bringen, dass ich in einer Facebook-Diskussion bereits geschrieben habe:

    Dass Erdogan als Privatmann gegen Böhmermann klagt, ist vollkommen in Ordnung, das ist richtig so. Denn wenn wir auch die ganze Zeit von der Wahrung von Meinungs-, Presse- und Satirefreiheit reden (alles auch zu Recht schützenswert!), dürfen wir nicht vergessen, dass es auf der anderen Seite auch zu den selbstverständlichen Rechten in einer Demokratie gehört, dass man sich gegen Verunglimpfungen solcher Art wehren darf. Jedem, der sich schon mal darüber aufgeregt hat, wenn z.B. die BILD eines ihrer Opfer wochenlang mit allen unfeinen Methoden fertig macht, dürfte das einleuchten. (Oder das, was die BILD kürzlich erst mit Böhmermann selbst gemacht hat. s.o.)
    Und ganz ehrlich: ich habe das Video mit Böhmermanns Schmähgedicht mittlerweile oft gesehen (und mich jedes mal beömmelt), aber Satire hin oder her: ich glaube, wäre ich der Adressat dieser Satire gewesen, hätte ich zumindest im ersten impulsiven Moment einen ziemlich dicken Hals bekommen. Und ich bin mir relativ sicher, dass das auch sehr, sehr vielen anderen (ich würde ohne weiteres behaupten wollen, die Mehrheit) all derer, die sich darüber lustig machen, dass Erdogan so doof ist, den Witz nicht zu verstehen, im ersten Moment nicht anders gegangen wäre. Und wie viele sich dann auch nach dem ersten Wutanfall wieder beruhigt und gelacht hätten - ich glaube, auch hier wäre die Zahl nicht groß, wie man sich wünschen möchte. (Ich möchte gar nicht ausschließen, dass ich selbst nicht unbedingt dazu gehören würde.)
    Was ich damit sagen will: man muss kein humorfreier Idiot oder überempfindlicher Diktator sein, um sich von so einer an einen selbst gerichteten Satire auf den Schlips getreten fühlen. Die Privatklage Erdogans hat durchaus ihre Berechtigung, juristisch wie moralisch gesehen.

    Anders sieht es mit der anderen Klage: dass aus der Angelegenheit eine Staatsaffäre gemacht wurde, hat nichts mit den normalen Rechten zu tun, die jeder in einer Demokratie zum Schutz seiner Person hat, noch nicht einmal mit einer Art antiquiertem Sonderbehandlungsrecht für Staatsoberhäupter - die ganze Angelegenheit ist nichts anderes als ein Machtspiel.
    Ein Machtspiel zwischen Erdogan und Merkel, das Erdogan haushoch gewonnen hat: Hätte Merkel Rückgrat gezeigt und Erdogan auf seinen Platz verwiesen, wäre diese Klage nichts weiter als eine hilflose Wutgeste gewesen, eine Geste der Schwäche. So allerdings, wie es jetzt aussieht, hat Merkel sich als die Schwächere gezeigt, die sich vor dem Stärkeren erniedrigt. Augenhöhe ist jetzt so schnell nicht mehr möglich, Erdogan hat demonstriert, dass die Türkei der stärkere Verhandlungspartner ist und Deutschland der schwächere.

    Merkel hat sich in dieser vertrackten Situation doppelt geschadet: ihre Glaubwürdigkeit als Regierungschefin, als "Mutti, die ihre Kinder beschützt" hat nicht nur im eigenen Land Schaden genommen, sondern auch ihr internationales Ansehen als Staatsmännin dürfte darunter nicht unerheblich gelitten haben.

    Zugegeben, ich hätte nicht mit ihr tauschen wollen: die ganze Böhmermann-Affaire hat sie in eine unmögliche Situation gebracht, in eine Lage, in der sie (vermeintlich oder tatsächlich) nur verlieren konnte - aber Merkel hat mit großem politischen Gespür genau für die Option entschieden, die sie mMn erst recht nur in die Verlierer-Postion bugsiert hat.

  • Es wird vielfach behauptet, die Merkel hätte mit Stattgeben des Strafersuchens nicht Erdogan nachgegeben, sondern lediglich den Ball an die Justiz zurück gegeben. Das ist vollkommener Quatsch. Der Ball wäre ohnehin an die Justiz zurück gegangen, weil Erdogan unabhängig davon ja auch privat klagt. Stattdessen hat die Merkel jetzt Erdogan indirekt recht gegeben, indem sie es ermöglicht, dass Böhmermann wegen Majestätsbeleidigung eine wesentlich höhere Strafe bekommen kann als bei normaler Beleidigung. Die Kanzlerin hätte das Strafverlangen ablehnen und Erdogan damit sagen können: "Die Bundesregierung steht hinter der Presse- und Meinungsfreiheit und sieht daher hier keine Majestätsbeleidigung. Wenn SIe das anders sehen, steht Ihnen aber gern der normale Rechtsweg offen." Stattdessen hat sie aber indirekt gesagt: "Jawohl, Herr Erdogan, sehen wir genauso, aber das entscheiden letztlich nicht wir, sondern die Gerichte. Viel Erfolg dabei, unseren Segen haben Sie."
    Wer behauptet, die Entscheidung der Bundesregierung sei kein Präjudiz, der irrt sich. Die Bundesregierung hat hier klar Stellung pro Erdogan und kontra Grundgesetz bezogen. Das hat sie auch schon direkt im Anschluss, als die Merkel über ihren Regierungssprecher hat verlautbaren lassen, dass sie Böhmermanns Beitrag als "bewusst verletztend" empfinde und damit mit der türkischen Regierung übereinstimme, noch bevor die sich überhaupt dazu geäußert haben.
    Wir können nur hoffen, dass Böhmermann jetzt eine Verfassungsklage einreicht, dass §103 StGB ein klarer Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG ist und vom BVG entsprechend für verfassungswidrig erklärt wird. Dann hätten sich Erdogan und die Merkel selbst ins Knie geschossen.
    Aber einen Sieger gibt es jetzt schon: Jan Böhmermann. Er hat mit seinem Beitrag, von dem man halten kann, was man will, die Verlogenheit der Merkel aufgezeigt, die im Falle von extra 3 erst tagelang das U-Boot spielt, bevor sie dann vorgibt, für die Pressefreiheit zu sein. Mit dem Vorpreschen im Fall Böhmermann hat sie dann ihr wahres Gesicht gezeigt. Von wegen "Nous sommes Charlie", alles verlogene Heuchelei. Bei der nächsten Wahl wir es dafür den Denkzettel geben, denn diese Frau ist spätestens jetzt nicht mehr tragbar.


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  • Ja, Denkzettel ... Wohin das führt, haben wir ja hier in Sachsen-Anhalt gerade erlebt. Die nächste Steilvorlage für die AfD, man könnte meinen, sie macht das absichtlich.

    Wie sehen denn die realistischen Alternativen zu Mutti aus? Der prinzipienlose Hampelmann Gabriel? Keine Chance! Wer sollte denn aus der CDU antreten? Merkel hat doch genau wie Kohl alle weggebissen, die ihr politisch einigermaßen ebenbürtig zu werden drohten. Damit wird also erneut der Nachfolger wieder ein Stück unfähiger als sein Vorgänger, noch drei Mal und wir haben ein Pferd als Konsul.

    Things that try to look like things often do look more like things than things.


  • Was ich hier bedenklich finde, ist, dass hier die Amadeu Antonio Stiftung so dargestellt wird, als ob sie gesetzgebereische Gewalt hätte, oder zumindest in anderen Umfängen, die Macht, soziale Netzwerke zu zensieren, das hat sie nicht. Man kann sie durchaus für ihr teilweise links-extreme Ansichten durchaus kritisieren, und sollte das auch. In dem Themenbereich der Haßsprache und der Zensur, spielt sie zwar auch eine Rolle und ist ein großes Sprachrohr für viele Menschen am rechten Rand, die es mit Meinungsfreiheit nicht so haben, das Hauptziel so einer Satire oder Kritik zu dem Themenbereich im Allgemeinen sollter aber unser lieber Justizminister Heiko Maas sein.

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  • Unser lieber Erdolf wird wohl demnächst wieder den deutschen Botschafter einbestellen müssen:

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  • Ich bin auch der Meinung, dass Satire im Prinzip "alles" darf. Die Frage ist nur, was genau Satire ist.

    Meiner Meinung ist Satire alles, was dazu dient, diejenigen lächerlich zu machen die in irgendeiner Weise mächtig sind, bzw. ihre Heuchelei oder Fehltritte aufzudecken. Ein Mittel, die freie Meinungsäußerung zu nutzen, um den Mächtigen etwas entgegenzusetzen, ihre Macht zumindest psychologisch zu delegitimieren. Es hat etwas Befreiendes, wenn ein Unterdrückter zumindest über seinen Unterdrücker lachen kann.

    Wenn sich "Satire" gegen Opfer richtet, die Macht der Starken legitimiert und ihre Unterdrückung der Schwachen bejubelt, ist es keine Satire mehr, sondern nur noch geschmacklos. Das mag dann sogar die Grenze zu Hetze überschreiten.

    Und wer nun mächtig ist, vielleicht sogar ein Unterdrücker und wer Opfer, daran können sich im Einzelfall die Geister scheiden. Weithin akzeptiert ist es, sich über Personen lustig zu machen, die sich freiwillig ins Licht der Öffentlichkeit stellen und eine Machtposition innehaben -- Politiker, Kirchenleute, Konzernbosse etc.

    Schwieriger wird das bei ganzen Gruppen, z.B. religiösen Gruppen. Es verwundert nicht, dass gerade das Thema "Islam" in der Satire so eine Kontroverse ausgelöst hat: Sind doch Moslems allgemein gesprochen, zumindest innerhalb des Westens, sowohl Opfer als auch Täter.

    Da redet man dann fröhlich aneinander vorbei: Die einen verweisen auf die angeblich rückständige und demokratiefeindliche Einstellung des konservativen Islams, der eine offene Flanke zum Islamismus hat, der alle Wochen wieder Todesopfer fordert. Die anderen haben vor allem die unbescholtenen muslimischen Mitbürger im Auge, die sich ständig fremdenfeindlichen Anfeindungen und alltäglicher Diskriminierung ausgesetzt sehen. Wo doch beide Dimensionen ihre Berechtigung haben und zusammen erst das Gesamtbild ergeben.

    Einerseits muss Satire mit der Religion des Islams, seinen Widersprüchen und seiner Lebenswirklichkeit genauso respektlos und kritisch umspringen dürfen können, wie sie das z.B. mit den christlichen Kirchen kann (und schon lange tut) -- idealerweise, ohne dass der Satiriker sich in Lebensgefahr begibt. Andererseits muss sich der Satiriker bewusst sein, dass er als "Kollateralschaden" seiner Satire vielleicht die Anstachelung der Mehrheitsgesellschaft gegen eine diskriminierte Minderheit in Kauf nimmt: Er fordert einerseits die Macht einer Tätergruppe heraus, gleichzeitig bestärkt er aber eine andere mächtige Tätergruppe.

    Was macht man da? Ich weiß es auch nicht. Wenn ich versuche, mich in einen Satiriker hineinzuversetzen, dann würde ich Augenmaß vorschlagen: Islamisten und konservativen Islam auf eine Weise lächerlich machen und kritisieren, die andererseits keinen Zweifel an der Sympathie für unbescholtene "einfache" Moslems lässt. Nicht zu pauschal in der Kritik sein, sondern sie gezielt und differenziert einsetzen.

    Inwieweit sich das aber mit der Notwendigkeit von Satire vereinbaren lässt, wehzutun und "gewaltsam" aufzurütteln, vermag ich nicht zu sagen.

  • Meiner Meinung ist Satire alles, was dazu dient, diejenigen lächerlich zu machen die in irgendeiner Weise mächtig sind, bzw. ihre Heuchelei oder Fehltritte aufzudecken. Ein Mittel, die freie Meinungsäußerung zu nutzen, um den Mächtigen etwas entgegenzusetzen, ihre Macht zumindest psychologisch zu delegitimieren. Es hat etwas Befreiendes, wenn ein Unterdrückter zumindest über seinen Unterdrücker lachen kann.


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  • Alter, ich weiß ja, dass dieses Forum konservativ ist, aber diesen Post zuzulassen ist ja wohl die Höhe. Diese "Satire" ziehlt darauf ab, Verschwörungmythen zu verbreiten und gefährdet Menschenleben. Habt ihr hier eigentlich gar keine Scham mehr?

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